XX Empfehlungen zur europäischen Demokratie

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Die My!Europe-Konferenz fängt im Internationales Haus Sonnenberg an

Von Ole Aabenhus
Im Moment wird das Papier "XX Empfehlungen für mehr Demokratie in Europa" genannt, weil wir bis Donnerstag nicht genau wissen können, wie viele Empfehlungen es schließlich geben wird.

Von Dienstag bis Donnerstag findet die Konferenz "Europe neu denken" auf dem Sonnenberg statt. Auf dieser Konferenz werden die Vertreter aller sieben nationalen Konferenzen - in Dänemark, Lettland, Tschechien, Deutschland, Großbritannien, Bulgarien und den Niederlanden - das Dokument des Projekts My!Europe fertigstellen.

Das vorgeschlagene Papier wurde einst "Deklaration" genannt, aber die Projektleitung (Project Steering Committee) hat eine Namensänderung vorgeschlagen. "Deklaration" klingt ein bisschen zu formell, stattdessen ist der vorliegende Vorschlag von so-und-so viele "Empfehlungen" zu sprechen.

Der Entwurf für eine abschließende Reihe von Empfehlungen wurde von einer Gruppe im Kopenhagen, Copenhagen Coffee Club (Finn Rowold, Tarja Cronberg, Rikke Posborg, Erik Nordahl Svendsen, Ole Aabenhus) im Auftrag der Projektleitung erstellt. Der Entwurf ist schon durch eine erste Lesung von den Koordinatoren aller sieben Konferenzen gewesen.

3 Abschnitte
Das Papier hat drei Abschnitte, genau wie das Frage-Papier, mit dem wir gearbeitet haben, fast vom Anfang des Projekts drei Abschnitte hatte:

A. Aktive Bürgerschaft
B. Transparenz, Rechtsstaatlichkeit und Menschenrechte
C. Ein klarerer politischer Rahmen

Aktive Bürgerschaft umfasst Empfehlungen für Bildung. Aktivitäten der Zivilgesellschaft. Politikfestivals. Reiseunterstützung. Unterstützung durch Stiftungen. Neue Version der ECI (European Citizens' Initiative). Nationale Bürgerinitiativen. Demokratische Experimente.

Transparenz, Rechtsstaatlichkeit und Menschenrechte ist etwas kürzer. Dieser Abschnitt enthält Empfehlungen zur Transparenz des Rates. Transparenz der Kommission. Lobbyisten-Transparenz. Ausgewogenes Lobbying. Whistleblowers. Mehr Betonung auf den Kopenhagener Kriterien.

Ein klarerer politischer Rahmen geht über ein direktes Wahlsystem (Kommission). Wahl in ganz Europa. Initiativrecht für das Europäische Parlament. Nationale Kompetenzen vs. supranationale Kompetenzen. Gewaltenteilung. Das "immer tiefere" Prinzip.

Der Empfehlungsvorschlag kann hier gelesen werden - oder Sie finden ihn unter "Papers to read" in der rechten Spalte.

Auch wenn Sie nicht am Sonnenberg teilnehmen, können Sie sich gerne an uns wenden. Bitte senden Sie präzise Vorschläge für Änderungen (Änderungen bestehender Texte oder Ergänzungen) an editor.myeurope@gmail.com.

 

 

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