Wie können Transparenz und politische Debatte in der EU verbessert werden?

euro parliament

Projekt My!Europe today, Gruppenarbeit über "Ideen/Fragen für eine My!Europe Deklaration" während der TopTagung auf dem Internationalen Haus Sonnenberg, Mai 2016:
Teilnehmende aus Dänemark, Deutschland, Rumänien und der Ukraine nahmen an dem Meinungsaustausch in unser Arbeitsgruppe teil. Wir kamen  zu folgenden Überlegungen:

1. Die Entscheidungen der Gremien der Europäischen Union müssen an die Bürgerinnen und Bürger eines jeden Landes herangetragen werden.

Jeder und jede soll in der Lage sein, Informationen und Diskussionen über das Internet nachvollziehen zu können.

Dazu ist es u.a. erforderlich, dass Kenntnisse über  und Interesse für die Arbeit der EU in Schulen und Bildungseinrichtungen vermittelt werden und die Bedeutung für das Leben der einzelnen ersichtlich wird.

2. In jedem Land der EU soll verstärkt die Möglichkeit bestehen, dass Menschen verschiedenen Alters und unterschiedlicher Herkunft das Europaparlament besuchen und an Sitzungen teilnehmen.  

Diese Besuche müssen finanziert werden und für die Beteiligten weitgehend kostenfrei sein.

Die Besucher ihrerseits sollten verpflichtet sein, über ihre Eindrücke und Erfahrungen zu informieren. Dazu müssen geeignete Formen gefunden werden.

Das Internationale Haus Sonnenberg ist ein Ort, der einen solchen Austausch organisieren  und damit seine eigene Attraktivität und Bedeutung  steigern kann.

3. In den einzelnen Ländern sollen die Bürgerinnen und Bürger  die von ihnen gewählten Europa-Abgeordneten verstärkt aufsuchen, um sich über deren Haltung und Entscheidungen zu informieren.

Wie unterschiedlich die Berichterstattung bzw. der öffentliche Diskurs über Entscheidungen der EU in den einzelnen Ländern ist, wurde am Beispiel von TTIP (Transatlantic Trade and Investment Partnership) deutlich:

Während dieses Handelsabkommen, das zwischen den USA und der EU abgeschlossen werden soll, in Deutschland eine heftige öffentliche Debatte geführt wird und sowohl gegen die Inhalte als auch gegen das intransparente Vorgehen  große Demonstrationen stattfinden,  war dieses Abkommen in den anderen Ländern fast nicht bekannt, obwohl sowohl Dänemark als auch Rumänien davon betroffen sein werden.

Berichterstattung: U. Martens-Berkenbrink (D) / Karin Meyer (DK)


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